Neues aus dem Gemeinderat Um 18:00 setzen wir uns bei folgenden Themen für unser Leonding ein: Am Beginn der Gemeinderatssitzung besteht auf Grund der beschlossenen Richtlinien die Möglichkeit, Fragen an den Gemeinderat zu stellen.
Der Einstieg in die Tagesordnung wird zu diesem Zweck nach Bedarf bis zu einer halben Stunde verschoben.
TAGESORDNUNG:
1 . Umsetzung der Datenschutzgrundverordnung - Bericht
2 . Radsaisoneröffnungsrennen 2018 - Vergabe einer Subvention
3 . Ordentliche Sportsubvention Leondinger Sportvereine
4 . Infrastruktur- und Immobilien Leonding GmbH & CoKG - Bewilligung zur Aufstockung des bestehenden Kontokorrentkredites durch die Stadt
5 . Vergabe der notwendigen Gewerke bezüglich der Errichtung einer provisorischen Krabbelstube in Holzbauweise im Bereich Schulzentrum Hart
6 . Errichtung einer provisorischen Krabbelstube in Holzbauweise im Bereich Schulzentrum Hart - Auftragsvergabe
7 . Erweiterung Volksschule Haag - Beauftragung Totalübernehmer
8 . Vereinbarung Querungshilfe Paschingerstraße mit der Landesstraßenverwaltung
9 . Erlassung einer Feuerwehrgebührenordnung und einer Feuerwehrtarifordnung
10 . Flächenwidmungsplan Nr. 5 i.d.g.F., Änderung im Bereich des Grundstückes Nr. 93/5, KG Holzheim (Holzheimer Straße) - Einleitung des Änderungsverfahrens
11 . Ansuchen um Baubewilligung für die Errichtung eines Lebensmittelmarktes und einer eingeschossigen Bürobebauung auf den Grundstücken Nr. 1327/1 und 1327/2, KG Leonding (Salzburger Straße Fa. Lidl) - Vorlage an das Oö. Landesverwaltungsgericht - Nichtdurchführung eines Vorverfahrens - Beschlussfassung
12 . Konsenslose Gartenhütte auf dem Grundstück Nr. 7/17, KG Holzheim - Beseitigungsauftrag - Vorlage an das Landesverwaltungsgericht Oö - Nichtdurchführung eines Vorverfahrens - Beschlussfassung
13 . Konsenslose Abweichungen beim Wohnhaus "Schollenweg 19" auf dem Grundstück Nr. 440/1, KG Rufling, Alternativauftrag - Vorlage an das Oö Landesverwaltungsgericht, Nichtdurchführung eines Vorverfahrens - Beschlussfassung
14 . Ansuchen um Baubewilligung für die Errichtung einer Einfriedung auf den Grundstücken Nr. 420/4 und 420/7, KG Rufling (Schafferstraße 68) Abweisung und Zurückweisung - Vorlage an das Oö Landesverwaltungsgericht, Nichtdurchführung eines Vorverfahrens - Beschlussfassung
15 . Ergänzungen und Änderungen im Dienstpostenplan 2018
16 . Berichte des Bürgermeisters
17 . Allfälliges